Startseite > Patente

Patente

Patentfähige Erfindungen

Eine patentfähige Erfindung ist eine

  • gewerblich anwendbare,
  • neue,
  • nicht naheliegende Lehre zum
  • technischen Handeln, das heißt
    • eine Anweisung zum Einsatz beherrschbarer Naturkräfte zur unmittelbaren Erreichung eines kausal übersehbaren Erfolgs

Erfindungen, welche die Natur bereits machte (aerodynamische Form von Flügeln um damit Auftrieb zu erhalten) sind dennoch für den Menschen patentierbar, obwohl hier ein mehr oder weniger Abschauen bei der Natur vorliegt.

Solche Erfindungen wären eher als Entdeckungen anzusehen. Doch darin scheiden sich die Geister (s. unten z. B. bei EDV-Patente) (Ö.Y.)

 

Nicht-patentfähige Erfindungen

Im Gegensatz dazu steht die Entdeckung, also das Auffinden von etwas, das schon zuvor dagewesen ist und nicht patentierbar ist, z. B. die Entdeckung einer Tierart oder eines Kontinents. Ebenso wenig werden wissenschaftliche Theorien, physikalische Gesetze oder mathematische Modelle als Erfindungen angesehen; auch sie werden entdeckt.

Weiterhin werden geistig-schöpferische (sprich kreative) Werke (siehe hierzu das Urheberrecht), wie etwa Literatur, Musik oder Kunst nicht als Erfindung eingestuft.

Computerprogramme sind (laut dieser Definition) sogar im mehrfachen Sinne keine patentfähigen Erfindungen. Anders sieht dies aus, wenn das Computerprogramm zur Steuerung von Naturkräften verwendet wird (z. B. Airbag, elektronische Motorsteuerung). Die genaue Abgrenzung wird derzeit sehr kontrovers diskutiert (siehe dazu Software-Patente).

Der juristische Term Erfindung ist keinesfalls mit dem Begriff der Innovation deckungsgleich, obwohl im politischen Diskurs diese Begriffe häufig vermischt werden.

Im Europäischen Patentübereinkommen (EPÜ) werden in Artikel 52 die Ausschlüsse vom patentrechtlichen Erfindungsbegriff aufgeführt.

Login Letzte Änderung:
19.12.2018, 16:12
Powered by CMSimple